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04.10.2014 - Allgemeine Zeitung Mainz/Torben Schröder Übersicht | Drucken

Verliebt in Detailfragen

GEMEINDERAT Sitzung in Heidesheim wird für die Zuschauer zum Geduldsspiel

 Ein Besucher hat die Hand am Kopf, der andere hat sie vor dem Mund, man sieht manch gerunzelte Stirn und hört das ein oder andere Schnaufen. Im Heidesheimer Gemeinderat ist die erste Stunde herum, man ist bei Tagesordnungspunkt zwei – und macht Ausschussarbeit. Es geht um einen Nutzungsvertrag mit der TSG über die Jakob-Frey-Sportanlage, der, wie der neue Ortsbürgermeister Martin Weidmann (SPD) betont, seit vier Jahren ausgehandelt wird. 


Allgemeine Zeitung Mainz/Torben Schröder -
Zunächst wird auf Antrag von CDU, Linken und Grünen darüber beschlossen, den Vertrag aufgrund von Detailfragen nochmals in den Hauptausschuss zu geben. Abgelehnt. Also diskutiert man all diese Fragen im Rat, mit fast schon demonstrativer Detailfreude. Dass manche der 16 Besucher der Sitzung ihr Kommen bereits bereuen, ist augenfällig. Nach 66 Minuten wird protokollarisch festgehalten, dass zwei Ratsmitglieder bei der Abstimmung über den Antrag zum Abschluss der Debatte nicht mitgestimmt haben. Oder doch? „Jetzt macht doch hier keinen Quatsch und macht mir das Leben nicht so schwer“, schimpft Weidmann. Und siehe da: Bei vier Enthaltungen ist der Nutzungsvertrag abgeschlossen.

 

Getränke fürs Publikum
Dann gibt’s erst mal Getränke für die Besucher. Die werden auch gebraucht, denn es folgen 25 Minuten Streit darüber, wie Projektgruppen und Ausschüsse vernetzt werden. Den Sinn der Projektgruppen bringt der abgewählte Ortschef Jens Lothar Hessel (CDU) auf den Punkt: Man solle dort in kleinen Einheiten diskutieren, weil ansonsten die Gefahr bestehe, dass gute Ideen aus der Bevölkerung in der großen Zahl an Fraktionen im Rat zerredet werden. Klingt schlüssig. Nach runden 100 Sitzungsminuten geht es an die Geschäftsordnung. Knackpunkt: Soll, wie Hessel postuliert, weiterhin eine Fraktion das Anrecht auf die Beantragung einer Sitzungsunterbrechung haben oder ein Viertel der anwesenden Ratsmitglieder? Letzteres habe, betont Weidmann, die Kommunalaufsicht geraten. Der Rat folgt dem Ortschef mit knapper Mehrheit. Bodengutachten fehlt
Schlanke zwei Stunden hat es gedauert, dann sind die Formalitäten erledigt, Hauptsatzung und Geschäftsordnung verabschiedet, und man kommt zum Inhaltlichen. Für das kommende Haushaltsjahr ist der Ausbau der Schul-, Hammel- und der verlängerten Mühlstraße avisiert. Die Arbeiten gehen mit einer Kanalsanierung einher. Die Ausbau-Idee des Planers: 5,50 Meter Fahrbahnbreite, Betonstein-Pflaster, zweiseitiger Gehweg mit jeweils 1,20 Metern Breite, abgegrenzte Parkflächen. Die Gemeinde hofft auf Zuschüsse; wegen Antragsfristen drängt die Zeit für einen Grundsatzbeschluss. Allerdings wurde bislang nicht mal ein Bodengutachten erstellt. Markus Bettingen (CDU) will unter Zeitdruck keinen derart weitreichenden Ausbau-Beschluss fassen. Anders als üblich, war das Konzept nicht im Ausschuss vorbesprochen, sondern im Rat erstmals vorgestellt worden. Die Schlussfolgerung nach weiteren 60 Minuten Beratung: Die Straßen sollen, nach Vorbild der Honigstraße, verkehrsberuhigt ausgebaut werden.

In der Tagesordnung ist nun Halbzeit, das Publikum auf sieben Unentwegte geschmolzen. Eine Dame, die einzig für die Änderung der Friedhofssatzung gekommen war, geht unverrichteter Dinge heim. Kurz danach einigt sich der Rat, doch noch über die Satzung zu sprechen. „Diese Tagesordnung war sehr optimistisch“, gibt der Ortschef zu – und vertagt nach dreieinhalb Stunden den Rest auf Mitte Oktober. Wie viele Bürger dann wohl kommen?


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